Vor der Einreichung einmal recherchieren – ähnliche Marken, ältere Rechte und das Risiko einer Zurückweisung gehören vor die Entscheidung und nicht erst in den Zurückweisungsbescheid.
In China gilt das Anmeldeprinzip: Wer zuerst einreicht, steht vorn. Deshalb ist „so früh wie möglich einreichen“ eine Selbstverständlichkeit – und genau deshalb ist „vor der Einreichung genau hinsehen“ ebenso wichtig. Eine Zurückweisung kostet nicht nur die Amtsgebühr, sondern auch mehrere Monate Wartezeit, in denen andere ihre Anmeldungen einreichen können.
Wortmarken und Bildmarken werden unterschiedlich recherchiert: Bei Bildmarken ist eine Recherche nach Bildbestandteilen erforderlich, die länger dauert und stärker von Erfahrung abhängt – ob zwei Bilder „einander ähneln“, ist weit weniger eindeutig als ein Zeichenkettenvergleich.
| Position | Amtsgebühr | Unser Honorar |
|---|---|---|
| Recherche zur Eintragungsfähigkeit einer Markeje Marke und KlasseKeine Amtsgebühr – dies ist eine Recherche vor der Anmeldung und kein gesetzlich vorgesehenes Verfahren der CNIPA | — | auf Anfrage |
| Anmeldung unmittelbar im Anschluss an die Rechercheje Marke und Klasse, bis zu 10 Positionen | 270 CNYin Papierform 300 CNY | auf Anfrage |
Für die Recherche selbst fällt keine Amtsgebühr an; die Amtsgebühr für die anschließende Anmeldung steht in der Tabelle oben. Das Honorar bieten wir je Fallumfang schriftlich an.
Ein Rechercheergebnis hat nur innerhalb der Ähnlichkeitsgruppen, die Sie tatsächlich benennen, Aussagekraft. Der Markenschutz in China erfasst nicht die gesamte Klasse, sondern setzt auf der Ebene der Ähnlichkeitsgruppen an – hier gehen ausländische Anmelder am häufigsten in die Falle, und genau deshalb muss ein Recherchebericht immer zusammen mit der Klassenstrategie gelesen werden.
Mehr dazu in Ähnlichkeitsgruppen: die häufigste Falle für ausländische Anmelder und 45 Klassen auf einen Blick.
