Auch das Aussehen eines Produkts ist ein Vermögenswert. Das Designpatent schützt die Gestaltung selbst – erst im Zusammenspiel mit Marke und Urheberrecht wird daraus ein geschlossener Schutzwall.
| Position | Amtsgebühr | Unser Honorar |
|---|---|---|
| Design – Anmeldung je Design | 500 CNY | auf Anfrage |
| Prioritätsgebührje Priorität | 80 CNY | auf Anfrage |
Amtsgebühren nach der veröffentlichten Gebührenordnung der CNIPA. Nach der Erteilung fallen über die gesamte Laufzeit Jahresgebühren an – siehe Gebührenleitfaden.
Ein und dieselbe Produktgestaltung kann unter drei Schutzrechte fallen: Das Designpatent schützt die Form selbst, das Urheberrecht die eigenschöpferische Gestaltung als Werk der bildenden Kunst, die dreidimensionale Marke den Teil, in dem die Form als geschäftliches Kennzeichen dient. Erwerbsvoraussetzungen, Schutzdauer und Hürden bei der Durchsetzung unterscheiden sich – die Frage lautet nicht „welches eine“, sondern „welche lohnen sich gemeinsam“.
Siehe auch: Patentanmeldung (Erfindung / Gebrauchsmuster / Design – welcher der drei Wege passt).
Geht das Produkt ins Ausland, lässt sich das Design über das Haager Abkommen international registrieren: eine Behörde, eine Anmeldung, eine Sprache, eine Währung – über die WIPO werden die USA (USPTO), Japan (JPO), die EU (EUIPO) und weitere Rechtsordnungen benannt, ohne dass in jedem Land einzeln eingereicht werden muss.
Umgekehrt gilt für ausländische Unternehmen, die China über Haag benennen: Die individuelle Benennungsgebühr wird in drei Raten gezahlt – erste Rate 4.100 CNY, zweite Rate 7.600 CNY, dritte Rate 15.000 CNY. Erste und zweite Rate können bei Vorliegen der Voraussetzungen nach den chinesischen Gebührenermäßigungsregeln ermäßigt werden (Cai Shui [2024] Nr. 23, 财税〔2024〕23 号); die dritte Rate ist nicht ermäßigungsfähig. Die dafür nötigen Nachweise setzen allerdings voraus, dass der Anmelder im chinesischen Steuersystem geführt wird – für ausländische Rechtsträger wenig praktikabel. Ob Sie tatsächlich profitieren können, steht in den Hinweisen zur Gebührenermäßigung im Gebührenleitfaden.
Auf der Einreichungsseite sind wir schnell: Fotos und Zeichnungen des Designs sind in etwa 1–3 Werktagen fertig. Ob Haag der richtige Weg ist und welche Rechtsordnungen benannt werden, hängt von den Zielmärkten des Produkts ab – nennen Sie uns einfach Ihre Vertriebsplanung, wenn Sie eine Beratung vereinbaren.
