Widerspruch, Nichtigerklärung, Löschung wegen Nichtbenutzung, Zollregistrierung und Gerichtsverfahren – auch für den Fall, dass jemand Ihre Marke vor Ihnen angemeldet hat.
In China gilt das Anmeldeprinzip. Rechte folgen dem Register, nicht dem Markt – und es gibt Leute, die gezielt die ausländische Wirtschaftspresse lesen, um Marken anzumelden, die noch nicht nach China gekommen sind. Wer in China hat produzieren lassen, auf einer Messe ausgestellt oder mit Händlern verhandelt hat, ist dort früher „gesehen“ worden, als er denkt.
Ist jemand schneller gewesen, gibt es nach wie vor Wege zurück – welcher davon trägt, hängt davon ab, was Sie beweisen können, und nicht davon, wie unfair die Sache ist:
Erst darüber kommt das Gericht – auch das machen wir; unsere Verfahrensbilanz reicht bis vor den Obersten Volksgerichtshof. Diese Reihenfolge hat jedoch einen Grund: Ein Prozess sollte die letzte Antwort sein, nicht die erste.
Die Amtsgebühren legt die CNIPA fest; sie werden in CNY veröffentlicht und lassen sich mit der amtlichen Gebührenordnung abgleichen. Unser eigenes Honorar steht in der dritten Spalte – schriftliches Angebot je Fall.
| Leistung | Amtsgebühr (CNIPA) | Unser Honorar |
|---|---|---|
| Widerspruch einlegen je KlasseEinzulegen innerhalb der Veröffentlichungsfrist von 3 Monaten (Artikel 33 Markengesetz). | 450 CNYin Papierform 500 CNY | auf Anfrage |
| Widerspruchserwiderung je Klasse | — | auf Anfrage |
| Nichtigerklärung je KlasseDer gängigste Weg, eine böswillig vorangemeldete Marke zurückzuholen. | 675 CNYin Papierform 750 CNY | auf Anfrage |
| Löschung wegen Nichtbenutzung (3 Jahre) je KlasseRäumt Sperrmarken aus dem Weg, die Markenpiraten nie benutzt haben – meist der günstigste Weg. | 450 CNYin Papierform 500 CNY | auf Anfrage |
| Erwiderung im Löschungsverfahren wegen Nichtbenutzung (Benutzungsnachweise) je Klasse | — | auf Anfrage |
| Zollregistrierung von Schutzrechten je MarkeDer Zoll kann verdächtige Verletzungsware zurückhalten, bevor sie das Land verlässt. Für Marken, die in China produzieren lassen, oft der Schritt mit der größten Hebelwirkung. | — | auf Anfrage |
| Rechtsdurchsetzung – Verhandlung mit dem Verletzer ab | — | auf Anfrage |
| Rechtsdurchsetzung – behördliches Verletzungsverfahren (Marktaufsichtsbehörde) ab | — | auf Anfrage |
| Rechtsdurchsetzung – Gerichtsverfahren ab | — | auf Anfrage |
Vollständige Übersicht der Amtsgebühren (inkl. Jahresgebühren und Verlängerung): Gebührenleitfaden. Zuletzt geprüft am 2026-07-16.
Das macht jede Kanzlei – und jede sollte es richtig machen. Der Unterschied liegt woanders.
Eine Eintragung in Klasse 9 deckt nicht die gesamte Klasse 9 ab – sondern nur die Ähnlichkeitsgruppen, die Sie tatsächlich benannt haben. Ein Wettbewerber kann Ihren Namen in derselben Klasse in einer von Ihnen freigelassenen Ähnlichkeitsgruppe eintragen lassen – und ihn rechtmäßig besitzen.
20+
3,000+
150+
20+
So melden Sie in China eine Marke an →
Das gesetzliche Verfahren für Unternehmen ohne Geschäftssitz in China: 9 Monate Prüfung, 3 Monate Widerspruchsfrist, 15 Tage für die Beschwerde gegen eine Zurückweisung – jede Frist mit Artikelangabe.
Häufig ja – über eine Nichtigerklärung oder, wenn die Gegenseite die Marke seit 3 Jahren hält und nicht wirklich benutzt, über die Löschung wegen Nichtbenutzung. Entscheidend sind die Beweise: Ihre frühere Benutzung, die Böswilligkeit der Gegenseite, deren Nichtbenutzung. Bevor Sie den Fall für hoffnungslos erklären und bevor Sie Geld in den Rückkauf der Marke stecken, lassen Sie die Beweislage bewerten – auf den Rückkauf setzt der Markenpirat nämlich gerade.
3 Monate ab der Veröffentlichung der vorläufigen Bewilligung (Artikel 33) – ab 1. Januar 2027 jedoch 2 Monate, wenn die Fassung 2026 in Kraft tritt (Artikel 36 des neuen Gesetzes). Beides sind harte Fristen. Eine Markenüberwachung gibt es genau deshalb: damit Sie es innerhalb des Fensters erfahren und nicht danach – und dieses Fenster wird um ein Drittel kürzer.
Es sind verschiedene Werkzeuge. Das behördliche Verletzungsverfahren über die Marktaufsicht ist schneller und günstiger und stoppt die Verletzung; Schadensersatz bringt es Ihnen nicht. Das Gericht ist langsamer, liefert Ihnen aber ein Urteil. Bei Ware, die das Land verlässt, wirkt die Zollregistrierung oft besser als beides.
Eine Marke, die seit 3 Jahren eingetragen ist und nicht wirklich benutzt wird, kann auf Antrag gelöscht werden. Gegen Markenpiraten ist das oft der günstigste Weg: Sie horten Marken und betreiben damit so gut wie nie ein echtes Geschäft, und die Beweislast für die Benutzung trägt der eingetragene Inhaber, nicht Sie.
Sind Ihre Rechte beim chinesischen Zoll registriert, kann der Zoll verdächtige Verletzungsware zurückhalten, bevor sie das Land verlässt. Für Marken, die in China produzieren lassen, ist das oft der Schritt mit der größten Hebelwirkung – und es ist behördlicher Schutz, kein Gerichtsverfahren.
Selbst. Die Gruppe hat 2023 ihre eigene Anwaltskanzlei gegründet – die Fujian Jingya Law Firm (福建精亚律师事务所); die Verfahrensbilanz hinter dieser Seite reicht bis vor den Obersten Volksgerichtshof. Anmeldung und Streitverfahren greifen innerhalb eines einzigen Mandats ineinander – und genau dort wollen Sie sie haben, wenn ein Streit ausbricht. Verfahrensbilanz →
Die Amtsgebühren stehen in der Tabelle oben, nach dem amtlichen Satz. Unser eigenes Honorar bieten wir schriftlich an, nachdem wir die Beweisunterlagen gesehen haben – ein Streitverfahren ohne Aktenkenntnis zu bepreisen wäre geraten, und Geratenes verkaufen wir nicht. Das erste Gespräch zur Einschätzung ist kostenlos.
