Erfindungspatent, Gebrauchsmuster und Design: wie Sie wählen, wie Sie einreichen, wie lange es dauert und was es kostet – die Antworten stammen aus den geprüften Inhalten unserer Patent- und Gebührenseiten.
8 Fragen auf dieser Seite: Anmeldung und Erteilung · Kosten. Die Antworten stammen aus den geprüften Inhalten dieser Website; am Ende jeder Antwort führt ein Link zur Ursprungsseite mit dem vollen Zusammenhang. Für Gesetzestext und Amtsgebühren sind die amtlichen Dokumente maßgeblich.
Es schützt die Form oder den Aufbau eines Erzeugnisses. Da es nicht sachlich geprüft wird, ist es in Monaten statt in Jahren erteilt, kostet 500 CNY Amtsgebühr statt 3.400 CNY und ist voll durchsetzbar. Man will es wegen der Geschwindigkeit: In einem Markt, in dem Wettbewerber auf alles ein Gebrauchsmuster anmelden, ist eine noch in Prüfung befindliche Patentanmeldung noch kein Recht, das Sie geltend machen können.
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Ja – über die Priorität nach der Pariser Verbandsübereinkunft (innerhalb von 12 Monaten nach der Erstanmeldung) oder über die nationale Phase des PCT (innerhalb von 30 Monaten ab dem frühesten Prioritätstag). Welcher Weg der richtige ist, hängt davon ab, in wie viele Länder Sie gehen und wann Sie das chinesische Recht in der Hand haben müssen.
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Ja. Das Patentgesetz stellt an Anmelder ohne gewöhnlichen Wohnsitz oder Geschäftssitz in China dieselbe Anforderung wie das Markengesetz. Ein Hinweis zum Zitieren: Seit der Novelle 2020 ist das Artikel 18 – im Text von 2008 war es Artikel 19, und sehr viele englischsprachige Materialien zitieren weiterhin die alte Nummer.
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Das Erfindungspatent wird sachlich geprüft und ist in der Regel in 1 bis 3 Jahren erteilt. Das Gebrauchsmuster wird nicht sachlich geprüft und ist in etwa 6–14 Monaten erteilt, ein Design in etwa 4–6 Monaten. Dieser Geschwindigkeitsunterschied ist eine Strategie und keine Fußnote – siehe oben die Erläuterung dazu, dieselbe Erfindung am selben Tag sowohl als Erfindungspatent als auch als Gebrauchsmuster anzumelden.
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Die Jahresgebühren werden jedes Jahr fällig, über die gesamte Schutzdauer; eine versäumte Zahlung lässt das Recht erlöschen. Wir notieren die Fristen, zahlen für Sie und weisen vorab auf die Jahre hin, in denen die Gebühr eine Stufe höher springt – der Posten „Überwachung und Zahlung der Jahresgebühren“ oben.
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Erfindungspatent: Anmeldegebühr 900 CNY, zuzüglich 2.500 CNY Sachprüfungsgebühr. Gebrauchsmuster: 500 CNY. Design: 500 CNY. Danach laufen die Jahresgebühren über die gesamte Schutzdauer – dort liegen die wahren Kosten eines chinesischen Patentportfolios. Jahresgebührentabelle →
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Wir wissen es nicht und tun auch nicht so. Die Maßnahmen schließen ausländische Anmelder nicht ausdrücklich aus. Die von ihnen verlangten Nachweise – eine chinesische Körperschaftsteuererklärung oder eine Einkommensbescheinigung des chinesischen Arbeitgebers des Anmelders – setzen jedoch voraus, dass der Anmelder im chinesischen Steuersystem steht. Eine amtliche Aussage, die die Frage klärt, haben wir nicht gefunden. Quellen, die Ihnen zuversichtlich sagen, ausländische Anmelder seien berechtigt, verwechseln nach unserer Einschätzung das Zahlen von Amtsgebühren mit der Berechtigung zu ermäßigten Amtsgebühren.
Nein. Die Patentregistrierungsgebühr, die Druckgebühr für die Bekanntmachung im Erteilungsstadium, die Gebühr für die Änderung der Registerangaben beim Wechsel des Patentvertreters und die PCT-Übermittlungsgebühr wurden mit Wirkung vom 2018-08-01 durch die Bekanntmachung Nr. 272 der CNIPA abgeschafft. Jede Preisliste, die sie noch aufführt, ist veraltet.
