Mit Namen, wo der Mandant es freigegeben hat, sonst anonymisiert. Zwei Nichtigkeitsverfahren im Ausland, die Plattformbeschwerden und Prüfungshindernisse glatt beendet haben, ein Designverletzungsprozess, eine beigelegte Amazon-Beschwerde, ein verglichener grenzüberschreitender Patentstreit, ein in beiden Instanzen gewonnener Markenprozess sowie zwei behördlich erfasste Patentnavigationsanalysen.
Ein Technologieunternehmen aus Xiamen erhielt von einem großen US-Automobilhersteller eine Abmahnung wegen Patentverletzung. Wir verglichen die geltend gemachten Patente mit dem Produkt und stuften das Risiko als real ein; anschließend prüften wir die Rechtsbeständigkeit dieser Patente selbst und ermittelten ältere Entgegenhaltungen, die ihre Patentfähigkeit ins Wanken bringen konnten.
Ergebnis – Auf Grundlage dieser Analyse erzielte der Mandant einen vorteilhaften Vergleich mit der Gegenseite und wendete den Schaden ab – anschließend beauftragte er uns mit einer umfassenden Patentrisiko-Frühwarnprüfung im Bereich des kabellosen Ladens.
Chinesischer Mandant gegen US-Patentinhaber
Der Mandant hält fünf eingetragene Marken in Klasse 25 (Schuhe und Bekleidung). Ein Händler verkaufte über einen Shop auf einer E-Commerce-Plattform Waren mit einem ähnlichen Zeichen; die Plattform reagierte auf das Anwaltsschreiben nicht rechtzeitig. Wir verklagten den verletzenden Händler und die Plattform gemeinsam.
Ergebnis – Das Gericht verurteilte den Verletzer zur Unterlassung und zum Schadensersatz; die Plattform musste den betreffenden Shop schließen und haftet gesamtschuldnerisch. Die Gegenseite legte Berufung ein – die zweite Instanz bestätigte das Urteil.
Chinesischer Mandant gegen inländischen Verletzer + E-Commerce-Plattform
Drehstrom-Asynchronmotoren werden nach der Spitzenlast ausgelegt, laufen im Betrieb aber überwiegend im Teillast- oder Leerlaufbereich – der Leistungsfaktor sinkt, und viel elektrische Energie geht verloren. Im Auftrag eines Motorenherstellers aus Fuzhou haben wir dieses Technikfeld Patent für Patent zerlegt: Wo liegen die in- und ausländischen Schutzrechte, wer hält sie, welche Entwicklungspfade sind bereits abgesteckt, und wohin geht die Forschung tatsächlich – verbesserte Anschluss- und Wicklungsstrukturen, Anlauf- und Bremstechnik, konstruktive Lösungen für Wärmeabfuhr und Hochtemperaturfestigkeit, vor Ort leicht wartbare Luftkühlung mit angebautem Kühlgebläse sowie Werkstoffe für Seltenerd-Permanentmagnetmotoren.
Ergebnis – Die Analyse gab die Richtung für die eigene Entwicklung des Mandanten vor – bessere NVH-Eigenschaften der Motoren, Effizienzsteigerungen bei den Baureihen IE4 und IE5 sowie die daraus hervorgegangenen Patentanmeldungen. Im behördlichen Projektregister ist INTENOVA als Patentnavigations-Dienstleister namentlich geführt.
Auftraggeber: ein Motorenhersteller aus Fuzhou
Ein Magnetventil in einem Diagnose- oder Therapiegerät ist ein kleines Bauteil – mit einem langen Patentschweif. Wir haben die Technik zerlegt, die Verteilung der in- und ausländischen Patente erfasst, die bisherigen Prozesse in diesem Feld aufgearbeitet, die Stellen identifiziert, an denen sich Patentansprüche überschneiden und eine Verletzung drohen könnte, und die Schutzrechtsstrategie der Wettbewerber durchleuchtet – Entwicklungstrends, F&E-Schwerpunkte und die bereits errichteten technischen Hürden.
Ergebnis – Geliefert wurde eine Schutzrechtsstrategie, die darauf aufbaut, wer dieses Feld bereits besetzt hält – statt auf Bauchgefühl –, sowie eine schriftliche Einschätzung der IP-Risiken, die mit dem grenzüberschreitenden Vertrieb elektrischer Fluidsteuerungen einhergehen. Im behördlichen Projektregister ist INTENOVA als Patentnavigations-Dienstleister namentlich geführt.
Der Mandant hält ein Designpatent für einen faltbaren Ventilator. Wir stellten fest, dass ein Produkt, das in mehr als zehn Shops auf Plattformen wie Pinduoduo, Taobao und Taote angeboten wurde, in seinem Erscheinungsbild dem geschützten Design hochgradig ähnlich war und in dessen Schutzbereich fiel. Nach Erteilung des Mandats zur Rechtsdurchsetzung recherchierten wir, sammelten und sicherten über 20 Beweismittel und erhoben beim Guangzhou Intellectual Property Court Klage – auf Unterlassung, Vernichtung der Produktionswerkzeuge und Formen sowie Schadensersatz; im Laufe des Verfahrens reichten wir zweimal über 10 weitere Beweismittel nach.
Ergebnis – Nach zwei Jahren Beweissicherung und erstinstanzlichem Verfahren stellte das Gericht fest, dass das Design des angegriffenen Produkts in den Schutzbereich des Streitpatents fällt und beide Beklagten mit der Herstellung eine gemeinschaftliche Verletzung begangen haben; es verurteilte sie, Herstellung und Vertrieb ab Wirksamwerden des Urteils unverzüglich einzustellen und Schadensersatz zu leisten.
Xiamen Jianpin Electronic Technology Co., Ltd. gegen Huizhou Jiangren Precision Technology Co., Ltd. und Xiaomi Technology Co., Ltd.
Der Mandant erhielt 2025 auf der US-Plattform von Amazon eine Beschwerde und beauftragte uns mit der Verhandlungsführung. Wir rieten, zunächst auf die Gegenseite zuzugehen und eine gütliche Einigung zu suchen; wir telefonierten wiederholt und versandten Schreiben – die Gegenseite ließ alles unbeantwortet.
Ergebnis – Wir rieten dem Mandanten daraufhin, Amazon den gesamten Verlauf unserer aktiven Kontaktaufnahmen gegenüber der Gegenseite vorzulegen – damit wurde der negative Eintrag im Kontozustand, den diese Beschwerde verursacht hatte, getilgt.
Xiamen Yuanchuangda Brand Co., Ltd.
Das Produkt des Mandanten wurde auf der Plattform beanstandet; der Beschwerdeführer stützte den Verletzungsvorwurf auf ein eingetragenes britisches Design für eine Gürteltasche. Wir hielten dieses Design nach Prüfung für nicht hinreichend rechtsbeständig; wir rieten, keine Kräfte auf den Vergleich der Gestaltungen zu verwenden und direkt dessen Nichtigerklärung zu beantragen.
Ergebnis – Nach mehreren Verfahrensrunden erließ die zuständige britische Behörde eine Nichtigkeitsentscheidung.
Xiamen Wohe Hengfeng Technology Co., Ltd.
Zur kanadischen Designanmeldung des Mandanten erging ein Prüfungsbescheid: Der Prüfer hielt ein britisches Design entgegen, wodurch die Neuheit der Anmeldung in Frage stand. Unser Patentanwalt hielt nach Prüfung das entgegengehaltene Design selbst für nicht hinreichend rechtsbeständig und entschied, dessen Nichtigerklärung zu beantragen.
Ergebnis – Die Gegenseite reichte keine Gegenäußerung ein; die zuständige britische Behörde erließ eine Nichtigkeitsentscheidung, und die kanadische Designanmeldung des Mandanten wurde daraufhin eingetragen.
Xiamen Anglun Industry & Trade Co., Ltd.
